Artikel zum Themenbereich E-Government

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière sprach am 18. Mai in Berlin beim Vierzehnten Politischen Abend des BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft über die "Zukunft der Netzpolitik". Zu Beginn der Veranstaltung gab de Maizière dem interessierten Publikum einen Einblick in den von ihm zu Beginn des Jahres ins Leben gerufenen Dialog mit der Netzcommunity.

Die Abgabe elektronischer Einkommensteuerklärungen per Internet ist im vergangenen Jahr leicht angestiegen. 2009 wurden online 8,3 Millionen elektronische Einkommensteuerklärungen (ELSTER) abgegeben. Das waren 100.000 oder 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies teilte der Hightech-Verband BITKOM auf Grundlage von Angaben der Finanzverwaltungen mit.

Ab dem 1. November 2010 kann der neue Personalausweis in den Bürgerämtern der Kommunen beantragt werden. Mit der im neuen Dokument integrierten eID-Funktion können sich Bürgerinnen und Bürger künftig im Internet einfach und verlässlich ausweisen. "Sicherheit, Vertrauen und Transparenz sind die wesentlichen Aspekte bei der Nutzung der eID-Funktion des neuen Personalausweises", erklärte Christoph Verenkotte, Präsident des Bundesverwaltungsamtes.

Open Government lautet der Schlüsselbegriff für eine zukunftsfähige, demokratische Verwaltung: Die Instrumente dazu bietet die Informationstechnologie. Sie stellt einerseits über den virtuellen Raum die geeigneten Kanäle zum gegenseitigen Austausch von Bürgern und Staat zur Verfügung. Zum anderen bilden Internet sowie behördeneigene Datenbanken nahezu unendliche Informationsressourcen, die für ein bürgerorientiertes E-Government benötigt werden.

Der Name ELENA steht für Elektronischer Entgeltnachweis. Sinn und Zweck des ELENA-Verfahrens ist es, die heute schon in Papierform notwendigen Bescheinigungen der Arbeitgeber für die Beantragung von Sozialleistungen durch elektronische Meldungen zu ersetzen. Mit Hilfe von ELENA kann im besten Fall der Leistungsbescheid schon mit der Antragsstellung erstellt und ausgegeben werden. Deswegen bedeutet Elena eine große Entlastung für viele Millionen Arbeitnehmer.

Der Hightech-Verband BITKOM zieht eine positive Bilanz des 4. Nationalen IT-Gipfels. Neben einer Infrastrukturinitiative ist aus BITKOM-Sicht eine gezielte Förderung von Zukunftsbranchen notwendig, u.a. durch eine Software-Initiative. In den Segmenten Software und IT-Services sind in den letzten Jahren rund 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Deutschland geschaffen worden.