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Der Hightech-Verband BITKOM wertet den 5. Nationalen IT-Gipfel, der am 7. Dezember 2010 stattfand, als vollen Erfolg. "Der diesjährige IT-Gipfel bringt konkrete Ergebnisse in der Netzpolitik, beim Aufbau intelligenter Netze sowie bei der Bildung und Qualifizierung von IT-Spezialisten", sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer in Dresden. Nach BITKOM-Berechnungen müssen für den Aufbau intelligenter Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Verkehr, Gesundheit, Bildung und öffentliche Verwaltung Investitionen in Höhe von mehr als 130 Milliarden Euro aktiviert werden. Dem stehen Einsparpotenziale von mehr als 60 Milliarden Euro pro Jahr gegenüber. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist der weitere Breitbandausbau. In Kürze werden die so genannten weißen Flecken bei der Breitbandversorgung ländlicher Regionen geschlossen. Nach einer BITKOM-Umfrage bei den Netzbetreibern werden bis Ende 2010 rund 1.500 Sendestationen mit neuer LTE-Technik für das mobile Super-Breitband ausgestattet. Im Laufe des ersten Quartals 2011 folgen weitere 1.500. Scheer: "Viele ländlichen Regionen müssen seit Jahren auf schnelles Internet warten. Jetzt gelingt der Ausbau im Rekordtempo. Das ist primär dem IT-Gipfel zu verdanken."
In Dresden kommen rund 1.000 Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen. "Beim IT-Gipfel werden die Leitlinien der Hightech-Politik diskutiert und konkrete Projekte realisiert", sagte Scheer. Im Rahmen des diesjährigen Gipfels starten Wirtschaft und Politik eine Offensive für Bildung und Zuwanderung. Im Mittelpunkt stehen folgende Aktivitäten:
Aus Sicht des BITKOM ist neben Angeboten zur Qualifizierung eine Reform des Zuwanderungsrechts notwendig, um den Fachkräftemangel zu lindern. Derzeit gibt es rund 28.000 unbesetzte Stellen für IT-Experten. Zu den notwendigen Änderungen gehören die Abschaffung der Vorrangprüfung, die Absenkung der Einkommensgrenze für eine Niederlassungserlaubnis auf 40.000 Euro pro Jahr (von 66.000 Euro) und mittelfristig die Einführung eines Punktesystems. Scheer: "Wir hoffen, dass in das Thema Zuwanderung jetzt wieder politisch Bewegung kommt."
Wie bereits im Vorjahr ist der ist der Aufbau intelligenter Infrastrukturen ein zentrales Thema beim IT-Gipfel. Kernpunkte sind in die im Vorfeld des Gipfels verabschiedete IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" eingeflossen. "Neue Technologien leisten einen wichtigen Beitrag für die Energieversorgung der Zukunft, den Aufbau von Elektromobilität und ein modernes, kosteneffizientes Gesundheitssystem", sagte Scheer. So wird die elektronische Gesundheitskarte zu mehr Transparenz führen und damit den Abrechnungsbetrug massiv eindämmen. Allein das wird nach BITKOM-Schätzung Einsparungen von mehr als 10 Milliarden Euro bringen. Die Einführung von modernen Systemen der Verkehrslenkung wird Staus vermeiden, die Kosten von ebenfalls rund 10 Milliarden Euro verursachen. Zudem müssen Behörden und Schulen mit intelligenten Anwendungen, mobilen Internetzugängen und neuen Endgeräten fit für die Zukunft gemacht werden.
Eine Grundvoraussetzung ist der weitere Breitbandausbau. So sollen bis 2014 drei Viertel aller Haushalte einen Zugang mit mindestens 50 MBit/s erhalten. Dafür sind Investitionen von rund 50 Milliarden Euro erforderlich. "Wir brauchen ein stabiles rechtliches Umfeld, das den flächendeckenden Netzausbau ermöglicht. Sonst sind Investitionen in dieser Größenordnung nicht zu stemmen", sagte Scheer. Kürzlich hatte die Bundesnetzagentur die Terminierungsentgelte der Mobilfunkbetreiber unerwartet um die Hälfte gekürzt. Das führt zu Umsatzausfällen von rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr, die jetzt für den Breitbandausbau fehlen.
Im nächsten Gipfeljahr erwartet Scheer eine intensive Diskussion des "Rote Linie"-Gesetzes zum Datenschutz im Internet. Außerdem müssten die angestoßenen Bildungsprojekte vom Papier in die Praxis gebracht werden. Zur Beschleunigung des Ausbaus intelligenter Netze will BITKOM Anfang kommenden Jahres eine umfassende Analyse vorlegen und Maßnahmen mit der Politik diskutieren. Scheer: "Die Themen gehen uns so schnell nicht aus, denn die Innovationsgeschwindigkeit in der Hightech-Branche ist enorm hoch. Solange die IKT-Branche die Welt so schnell und so tiefgreifend verändert, brauchen wir einmal jährlich einen IT-Gipfel. Das Ausland beneidet uns darum und wir sind froh, dass wir ihn haben."
Der IT-Gipfel findet auf Initiative der Bundeskanzlerin seit dem Jahr 2006 im Jahresturnus statt. Im Rahmen des Gipfels sind wichtige Hightech-Projekte realisiert worden, darunter die Breitbandstrategie, der Aktionsplan Green-IT, die einheitliche Behördenrufnummer 115, die Initiative Deutschland sicher im Netz und mehrere Bildungsprojekte. In diesem Jahr wurden das Aktionsprogramm Cloud Computing gestartet und ein Datenschutzkodex für Geodatendienste entwickelt.