Online-Bürgerforum 2011: Demokratie durch Bürgerbeteiligung bereichern

Mit einer Fachtagung im Berliner Schloss Bellevue eröffnete Bundespräsident Christian Wulff am 24. Januar 2011 das deutschlandweite Online-Bürgerforum 2011: 10.000 Bürger aus 25 deutschen Städten und Landkreisen sind aufgerufen, ab Mitte März 2011 über das Internet Vorschläge zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen zu diskutieren. Beteiligte Bundesländer sind unter anderem Schleswig-Holstein, Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen.

Pro Stadt und Landkreis erarbeiten je 400 Teilnehmer Bürgerprogramme, die den politisch Handelnden Anstöße und Ideen für ihre Arbeit geben sollen. Auf der Fachtagung mit 100 Gästen in Schloss Bellevue legten jetzt beteiligte Bürger, Bürgermeister und Landräte Leitfragen für die zum großen Teil online geführten Diskussionen fest. Auf Veranstaltungen vor Ort und auf der Internet-Plattform sollen aller Beteiligten darüber diskutieren und Vorschläge erarbeiten, wie der Zusammenhalt in der Gesellschaft gestärkt werden kann.

Das übergeordnete Thema des Bürgerforums 2011 lautet "Zukunft braucht Zusammenhalt. Vielfalt schafft Chancen". Die Diskussionen sollen sich sechs großen Themenkomplexen widmen und werden von jeweils 65 bis 70 Teilnehmern pro Forum bearbeitet. Die Ausschussthemen wurden in einem Workshop im November 2010 unter der Beteiligung von Wissenschaftlern, Vereinen sowie Bürgern ermittelt und beschäftigen sich mit Bildung, Demographie, Demokratie und Beteiligung, familiäre Lebensformen, Integration, Solidarität und Gerechtigkeit. Die 25 Bürgerprogramme aus den Regionen sollen am Ende in einem Bürgerprogramm zusammengefasst werden.

In seiner Eröffnungsansprache erläuterte der Bundespräsident: Das Prinzip der repräsentativen Demokratie bedeute nicht, dass die Bürger mit ihrer Stimme auch ihr politisches Engagement abgäben. "Wichtige, im Parlament zu entscheidende Fragen wurden immer wieder von lebhaften öffentlichen Diskussionen begleitet - denken wir etwa an die Ostpolitik, an die Entscheidungen zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die Nutzung der Kernenergie, aber auch an große Infrastrukturmaßnahmen, wie den Bau und Ausbau von Flughäfen."

Der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann Stiftung, Dr. Gunter Thielen, sagte: "Unser Anliegen ist es, mehr Bürger in Diskussionsprozesse mit einzubeziehen, sie mit politischen Fragestellungen zu konfrontieren und ihr Interesse an demokratischer Teilhabe zu wecken. Die vielen Diskussionen, Bürgerbegehren und Demonstrationen des vergangenen Jahres sind doch ein deutliches Signal: Die Bürger wollen sich einmischen, sie wollen gefragt und beteiligt werden. In den vergangenen Monaten hatte man häufig den Eindruck, dass Beteiligung gleichbedeutend ist mit einem Konflikt zwischen Bürgern und Politik. Ich bin der festen Überzeugung, dass sich Bürgerbeteiligung für alle lohnt - für die Bürger, für die Politik und vor allem für die Gesellschaft. Wichtige Entscheidungen brauchen einen breiten Konsens, weil sie nur so umsetzbar und nachhaltig sind."

Die Hauptziele des Bürgerforums sind daher: Menschen sollen Begeisterung für Politik entwickeln und motiviert werden, sich aktiv zu engagieren. Das Forum soll verdeutlichen, wie eine Demokratie durch Bürgerbeteiligung bereichert werden kann. Das Besondere des "BürgerForums 2011": Die Teilnehmer werden durch ein telefonisches Zufallsverfahren ermittelt. Auf diese Weise haben Menschen unterschiedlicher Erfahrungen, Berufe, Einkommen und Alters die Möglichkeit, gemeinsam Vorschläge zur Stärkung des Zusammenhalts in unserer Gesellschaft zu erarbeiten. Das Ergebnis werden 25 regionale BürgerProgramme und ein bundesweites BürgerProgramm sein. Die Vorstellung der Ergebnisse ist für den 28. Mai 2011 in Bonn geplant.